Pesco - Ständige Strukturierte Zusammenarbeit

Ende 2017 haben 23 Mitgliedstaaten der Europäischen Union in Brüssel eine "Ständige Strukturierte Zusammenarbeit" in der Verteidigungspolitik (kurz SSZ) besiegelt. Aus der englischen Bezeichnung "Permanent Structured Cooperation" leitet sich die geläufigere Abkürzung "Pesco" ab.

Ziel der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit

Das Ziel der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit besteht darin, gemeinsam Verteidigungsfähigkeiten zu entwickeln und diese für EU-Militäroperationen zur Verfügung zu stellen. Es geht darum, dass sich EU-Staaten zu einer systematischen Erhöhung ihrer Verteidigungsausgaben und zu einer ausgeweiteten militärischen Außenpolitik verpflichten.

Die beteiligten EU-Staaten verpflichten sich, ihre Verteidigungsausgaben schrittweise an das NATO-Ziel von 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzunähern und mindestens 20 Prozent dieser Ausgaben für Forschung, Entwicklung und Beschaffung zu investieren.

Im September 2017 wurde eine Liste der gemeinsamen Verpflichtungen vorgelegt, u.a. in Bezug auf Verteidigungsinvestitionen, die Entwicklung militärischer Fähigkeiten und die Einsatzbereitschaft. Für die militärischen Kapazitäten, die im Rahmen der PESCO aufgebaut werden, bleiben die Mitgliedsstaaten zuständig. Sie "können" (bzw. müssen) sie auch in anderen Zusammenhängen – z. B. NATO oder Vereinte Nationen – zur Verfügung stellen.

Die PESCO ist eng verbunden mit der neuen Koordinierten Jährlichen Überprüfung der Verteidigung (Coordinated Annual Review on Defence – CARD) und dem Europäischen Verteidigungsfonds.

Beteiligte Staaten

Im Rahmen von Pesco haben sich auch die Nicht-NATO-Mitglieder Schweden, Finnland, Irland, Österreich und Zypern zu einer systematischen Erhöhung ihrer Verteidigungsausgaben verpflichtet.

Insgesamt sind 23 Mitgliedstaaten der Europäischen Union an Pesco beteiligt, mit Ausnahme von Dänemark, Malta und dem Vereinigten Königreich (Großbritannien), welches die EU möglicherweise verlässt.

 
 

Im Kontext:

Europäischer Rat

Europäischer Verteidigungsfonds

Militärische Mobilität

 
 

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