Vertrag zur Bewahrung des Friedens

Der "Vertrag zur Bewahrung des Friedens" ist der Entwurf für einen völkerrechtlichen Vertrag. Der Friedens- und Konfliktforscher Henrik Paulitz leitete diesen Vertragsentwurf im Rahmen seines Buchprojekts "Anleitung gegen den Krieg" (2016) aus einer umfangreichen Analyse weltweiter Kriege und Konflikte ab:

"Henrik Paulitz: Vertrag zur Bewahrung des Friedens

Der Vertragsentwurf knüpft u.a. an den Briand-Kellogg-Pakt vom 27. August 1928 an, in dem der "aus nationalen Interessen" geführte Angriffskrieg für völkerrechtswidrig erklärt wurde. Der "Vertrag zur Bewahrung des Friedens" knüpft daran an und zielt darauf ab, die gegen Staaten und gegen die Zivilbevölkerung und ihre wirtschaftliche Infrastruktur gerichteten Kriege mit den Mitteln des Völkerrechts zu erschweren.

Der "Vertrag zur Bewahrung des Friedens" zeichnet sich durch einen Verzicht auf Zwangsmaßnahmen aus, weil diese in der Regel die Zivilbevölkerung und die zivile wirtschaftliche Infrastruktur treffen, während die Verantwortlichen unbeschadet bleiben.

Präambel

Die Präambel des Entwurfs für einen "Vertrag zur Bewahrung des Friedens" lautet:

"Die unterzeichnenden Vertragsstaaten schließen diesen Vertrag mit dem Ziel eines umfassenden Gewaltverzichts und einer dauerhaften Bewahrung des Friedens. Das Handeln mächtiger nicht-staatlicher Strukturen und wirtschaftliches Interesse am Krieg zählen zu den wesentlichen Ursachen für Konflikte und Kriege. Dieser Vertrag zur Bewahrung des Friedens zielt darauf ab, die Macht nicht-staatlicher Strukturen zu begrenzen und verbindliche Grundsätze zu vereinbaren, die strukturell einer langfristigen Friedenssicherung dienen. Die Vertragsstaaten verzichten auf Zwangsmaßnahmen zur Durchsetzung der Bestimmungen dieses Vertrags, da unter solchen Maßnahmen in der Regel die Völker leiden, während die tatsächlich Verantwortlichen geschont werden. Dieser Vertrag bezweckt nicht die Gründung einer globalen Ordnungsmacht oder eines Teils einer solchen. Die unterzeichnenden Vertragsstaaten schließen diesen Vertrag vielmehr mit dem Ziel einer dem dauerhaften Frieden dienenden Übereinkunft souveräner Staaten."

Inhalt

Der "Vertrag zur Bewahrung des Friedens" hat folgende Kapitel:

- Organe und Verfahren

- Allgemeine Grundsätze

- Beeinflussung der öffentlichen Meinung

- Maßnahmen mit Wirkung auf andere Staaten

- Angriffe auf Zivilisten und zivile Einrichtungen

- Wirtschaftliche Aspekte

Quelle

Den Vertragstext und seine Begründung findet man in dem Buch "Anleitung gegen den Krieg".

 
 

Im Kontext:

Deskriptive, ökonomisch-orientierte Friedens- und Konfliktforschung

Paulitz, Henrik

Wege zum Frieden

 
 

Henrik Paulitz: Kriegsmacht Deutschland?

Henrik Paulitz
Kriegsmacht Deutschland?
Buch, DIN A4 Farbdruck
Akademie Bergstraße, 2018

 

Henrik Paulitz: Anleitung gegen den Krieg

Henrik Paulitz
Anleitung gegen den Krieg
Taschenbuch
Akademie Bergstraße, 2. Aufl. 2017